Alle Voraussetzungen für einen Aufschwung der Linken in der
Bundesrepublik sind gegeben – bis auf eine: Ihre politische und
organisatorische Zersplitterung hält an. Ein Jahr nach dem unerwarteten
Einzug von 54 Abgeordneten in den Bundestag auf der Liste der
Linkspartei.PDS sind die Weichen für die Bildung einer neuen linken
Partei gestellt. Eine starke Sammlungsbewegung aus den
außerparlamentarischen Bewegungen heraus zeichnet sich jedoch noch
nicht ab, der Zusammenschluß mit den Gewerkschaften kommt nur langsam
in Fahrt.
Die
große Koalition will 2007 Farbe bekennen: Steuerentlastung für die
Industrie,Vergünstigungen für Besserverdienende und Draufsatteln beim
Ausplündern von Rentnern, Kranken und Studierenden, Verschärfung von
Hartz IV und Durchlöcherung des Kündigungsschutzes. Das Erreichen der
Viermillionengrenze bei den Arbeitslosen wird als Erfolg gefeiert, die
reaktionäre, schon gescheiterte EU-Verfassung soll durchgepeitscht
werden, im Schulterschluß mit den USA wird Krieg in aller Welt
Staatsräson.
Wie können Protest und Widerstand zusammengeführt
werden? Was ist das strategische Ziel der Linken in der Bundesrepublik,
auf das sie sich verständigen kann? Was bringt die Leute auf die Straße
und was hindert sie, sich zu wehren? Welche Rolle kann die neue Partei
spielen? Diese Fragen sind Thema der Podiumsdiskussion auf der XII.
Rosa-Luxemburg-Konferenz.
Mit:
- Gesine Lötzsch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende Die Linke.PDS, MdB
- Prof. Peter Grottian, Freie Universität Berlin
- Leo Mayer, Sekretariat Parteivorstand DKP, ehem. stellv. BRV Siemens
- Hermann Schaus, ver.di Landesbezirk Hessen
- Klaus Steiniger, Chefredakteur Rotfuchs
- Andrea Schuhmann, Antifaschistische Linke Berlin (ALB)
Moderation:Arnold Schölzel, Chefredakteur junge Welt
Dietmar Koschmieder, Verlag 8. Mai GmbH