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Seit dem Niedergang des sozialistischen Weltsystems eilen rechte und faschistische Kräfte scheinbar unaufhaltsam von Erfolg zu Erfolg, während fortschrittliche Kräfte immer mehr in die Defensive geraten. Doch mittlerweile regt sich weltweit auf den Straßen Widerstand. Aktivisten erkennen, dass bestehende Verhältnisse geändert werden müssen – und können. Immer mehr wird deutlich, dass es nicht nur um diese oder jene Reform geht, sondern um Grundsätzliches: Die Systemfrage wird gestellt.

Die 25. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz wird sich am Samstag, dem 11. Januar 2020, in Berlin diesen Kämpfen widmen – und die Systemfrage zuspitzen, so wie das Rosa Luxemburg schon 1905 in ihrer Schrift »Sozialismus oder Barbarei?« getan hat. Dazu zitiert sie aus einem Flugblatt der Sozialdemokratischen Partei mit der Überschrift »Imperialismus oder Sozialismus?«: »So wächst sich der Kampf gegen den Imperialismus immer mehr zum Entscheidungskampf zwischen Kapital und Arbeit aus. Kriegsgefahr, Teuerung und Kapitalismus. Friede, Wohlstand für alle, Sozialismus! so ist die Frage gestellt.« Die entscheidende Frage ist also nicht CO2-Steuer, ja oder nein, sondern die Eigentumsfrage, denn nur wer die entscheidenden Produktionsmittel besitzt, kann ihre umwelt- und sozialgerechte Nutzung verfügen. Jene, denen sie im Moment gehören, unterwerfen sie einer gnadenlosen Profitmaximierung, was Kriege, soziale Ungleichheit, Umweltzerstörung und Faschismus hervorbringt. Weil wir den Hauptblick der Konferenz über den deutschen Tellerrand hinaus richten, werden Gäste aus Frankreich, Israel, USA, Kolumbien und Kuba über die Kämpfe in ihren Ländern berichten und auch Auskunft darüber geben, inwieweit dabei die Systemfrage gestellt wird.

In einer Diskussionsrunde am Nachmittag mit Vertretern von sechs in Deutschland aktiven Bewegungen wollen wir der Frage nachgehen, wie es besser gelingen kann, verschiedene Kräfte zu bündeln. Vor allem interessiert uns die Einschätzung der Aktivisten, ob und wie in ihren Bewegungen über die Systemfrage diskutiert wird. Das Thema der abendlichen Podiumsdiskussion, zu der jW-Chefredakteur Stefan Huth vier Gäste eingeladen hat, ist Internationalismus: Welche Wechselwirkungen gibt es zwischen Migration und Klassenkampf?

Ein besonderes Merkmal der Konferenz ist, dass Kulturbeiträge wie politische Statements in das Gesamtprogramm integriert werden. Um 10.30 beginnt die Konferenz mit der Eröffnung der Kunstausstellung der Gruppe Tendenzen, ab 11 Uhr läuft das Programm ohne Pause im Hauptsaal, bis nach der Podiumsdiskussion mit dem gemeinsamen Singen der Internationale um 20 Uhr das offizielle Programm der Konferenz beendet wird. Insgesamt werden 3.000 Teilnehmende erwartet. Einlassbänder sind ab sofort über das Internet bestellbar und ab kommendem Donnerstag, dem 07. November, auch vor Ort in der jW-Ladengalerie (Torstraße 6 in 10119 Berlin) zu kaufen. Die Eintrittspreise bleiben das vierte Jahr in Folge stabil.

Erschienen am 2. November 2019 in der Tageszeitung junge Welt

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